Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kraxner
Antwort 06.07.2007 von Stefan Kraxner CDU

(...) Die europäische Flagge ist ein Symbol; nicht nur für die Europäische Union, sondern auch für die Einheit und in einem weiteren Sinne für die Identität Europas. Der Kreis der goldenen Sterne steht für die Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 26.06.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) die vielen Hinweise, Beschwerden und Anregungen zur Kirchensteuer habe ich mit großem Interesse zur Kenntnis genommen. Aus Sicht eines Parlarmentariers des Deutschen Bundestages sind die von Ihnen und den weiteren Petenten aufgeworfenen Fragen aber durchweg beantwortet. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 25.06.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Bei der Bedürftigkeitsprüfung bleiben, unabhängig vom Alter des Betroffenen, Renten wegen Alters oder vergleichbare Leistungen unberücksichtigt. Voraussetzung für die Antragstellung ist das Vorliegen einer Rehabilitierungsentscheidung eines deutschen Gerichtes oder einer Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 des Häftlingshilfegesetzes. (...)