Frage von Peter G. • 25.01.2024

Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke
Ich setze mich für die Sicherheit Israels und der Zivilbevölkerung in Gaza und Palästina ein.
Das „kanadische Modell“ der Zuwanderung muss in Deutschland Anwendung finden. Die Einkommenssteuer gilt es zu senken und Bürokratie abzubauen.
In unserer Israel-Politik müssen wir neue Wege gehen.
Die gemeinsame Beobachtermission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des EU-Parlaments hat einen Bericht zu den Wahlen in Serbien vorgelegt.