Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johanna Brauer
Antwort von Johanna Brauer
Die Linke
• 03.05.2024

Antisemitismus kann sich als Israelkritik tarnen. Das macht jedoch nicht jede Israelkritik antisemitisch.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 07.05.2024

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 17.05.2024

Im Rahmen der Ermittlungen, die der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) im Zusammenhang mit der Beschädigung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee am 26. September 2022 wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage nach § 88 des Strafgesetzbuches und anderer Straftaten führt, wird sämtlichen Hinweisen zur Aufklärung des zugrundeliegenden Sachverhalts nachgegangen.

Frage von Susanne M. • 03.05.2024
Gregor Voht
Antwort von Gregor Voht
FREIE WÄHLER
• 03.05.2024

Es braucht gemeinsame Rüstungsprojekte auf europäischer Ebene und eine europäische Armee als Ergänzung zu den nationalen Armeen.

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