Frage von Reinhard G. • 18.09.2024

Antwort ausstehend von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Völkerverständigung ist und bleibt ein Grundanliegen meiner politischen Tätigkeit.
Länder haben das Recht, Mitgliedschaften in Militärbündnissen anzustreben. Eine andere Frage ist, ob dies gewährt wird & es sinnvoll ist
Dass meine Aussage in Dänemark auf Unmut gestoßen sind, bedauere ich.
Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.