Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga M. • 24.02.2009
Antwort von Milan Horacek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.03.2009 (...) Herr Berger ist ein Mitglied der Beratergruppe rund um den ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Herrn Stoiber. Diese Gruppe zum Abbau von Verwaltungslasten wurde von der Europäischen Kommission selbst eingesetzt und zeigt, dass die Abschaffung überflüssiger bürokratischer Reglementierung durchaus ernst genommen wird. (...)
Frage von Alexander R. • 24.02.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2009 (...) Die Verbrechen der Nazis sind singulär. Der Holocaust, ein industriell betriebener Völkermord, kann mit nichts aufgerechnet werden. (...)
Frage von Diether F. • 24.02.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 27.02.2009 Sehr geehrter Diether Fend,
Frage von Helga M. • 22.02.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 03.03.2009 (...) Ich persönlich kann vor diesem Hintergrund nur schwer verstehen, wie intensiv und hartnäckig das weitere militärische Engagement der Bundeswehr immer wieder infrage gestellt wird. Wenn wir den Kampf gegen den Terrorismus erfolgreich führen wollen, müssen wir ihm den Nährboden entziehen. (...)
Frage von Reinhold H. • 19.02.2009
Antwort von Kurt Segner CDU • 03.04.2009 (...) Ich halte die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit China im Rahmen des eingeschlagenen Dialogprozesses für richtig. Trotz des starken Wirtschaftswachstums und des gestiegenen Wohlstands darf nicht übersehen werden, dass China nach wie vor erhebliche innere Probleme aufweist, beispielsweise Armut und Korruption. (...)
Frage von Alfons S. • 19.02.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 23.02.2009 (...) Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist. (...)