Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje S. • 22.08.2009
Antwort von Julia Klöckner CDU • 08.09.2009 (...) Der ISAF-Einsatz kann beendet werden, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann. Dann wird von dort aus auch für uns keine Gefahr mehr ausgehen. (...)
Frage von Tobias H. • 22.08.2009
Antwort von Maria Böhmer CDU • 01.10.2009 (...) Zur Förderung des interreligiösen Dialogs mit den Muslimen in Deutschland hat die Bundesregierung im Jahr 2006 die Deutsche Islam-Konferenz ins Leben gerufen. Ein wichtige Rolle bei der Deutschen Islam-Konferenz hat auch die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) gespielt. (...)
Frage von Michael V. • 21.08.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 26.08.2009 (...) Es ist in unserem eigenen Interesse, diese Aufbauarbeit weiter fortzusetzen. Wir müssen verhindern, dass Afghanistan erneut ein Rückzugsgebiet für die Taliban und andere Gotteskrieger wird. (...)
Frage von Michael V. • 21.08.2009
Antwort von Rolf Breidenbach FDP • 24.08.2009 (...) Meine Auffassung hierzu ist, dass es wenig Sinn macht, heute über konkrete Daten für einen Rückzug der internationalen Truppenpräsenz in Afghanistan zu spekulieren - allein schon deshalb, weil man damit den Taliban zum einen eine Planungsgrundlage für diesen Zeitraum gäbe und sie zum anderen geradezu einlüde, ihre Anschläge auch auf deutsche Soldaten vor der Bundestagswahl noch zu intensivieren. Es sollten aber auch die deutschen Soldaten keinen Tag länger als unbedingt nötig in Afghanistan bleiben. Das Ganze ist für mich eine Gratwanderung. (...)
Frage von Hans Werner S. • 21.08.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 27.08.2009 (...) Die CDU bekennt sich zu der besonderen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel als jüdischem Staat. Die Sicherung des Existenzrechtes Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Deutschland und Europa haben ein hohes Interesse an Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten. (...)
Frage von Dr, Martin W. • 21.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD