(...) Zu den Reaktionen zum Luftangriff auf regierungsfeindliche Kräfte am 4. September 2009 ist anzumerken, dass die überwiegende Mehrheit aller Kritiker von ihren ersten Bewertungen Abstand genommen hat und nun wie die Bundesregierung das Ergebnis der ISAF-Untersuchungskommission abwartet. (...)
(...) Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss aus meiner Sicht zwingend ein UN-Mandat sein. Ich glaube nicht, dass Kriege Konflikte wirklich lösen können, weil sie auch neue Konflikte schaffen. Ich bin aber davon überzeugt, dass man in bestimmten Situationen auch kriegerische Mittel einsetzen muss, um eine Grundlage für Verhandlungen und friedliche Entwicklung zu schaffen, gerade wir als Deutsche sollten dies eigentlich sehr genau wissen. (...)
Sehr geehrter Herr Heine,
(...) Um die Grundlage für das Ende des deutschen Engagements in Afghanistan zu schaffen hat die SPD ein Konzept von zehn Schritten erarbeitet. Dieses sieht eine Bündelung und Intensivierung der Anstrengungen in den Bereichen Sicherheit, Wiederaufbau, Gute Regierungsführung und Versöhnung vor. (...)
(...) Die Soldaten müssen so lange bleiben bis ein halbwegs stabiler, sich selbst tragender eigener Staat dort in der Lage ist, selbst für ein Mindestmaß an Ordnung zu sorgen. Hierzu muss gearbeitet werden. (...)
