Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 07.08.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 11.08.2009 (...) Wie es um den Willen in den beiden Ländern bestellt ist, kann ich nicht beurteilen. Jedoch müssen wir weiter entschlossen gegen den Internationalen Terrorismus vorgehen, gemeinsam mit unseren Verbündeten weltweit. Nur so können wir im eigenen Land in Sicherheit leben. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 07.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.09.2009 (...) wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns zu Fragen, die direkt die Tätigkeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister betreffen oder Bezug auf interne Abläufe des Auswärtigen Amtes nehmen, an dieser Stelle nicht äußern können. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 25.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Partei. Grundsätzlich gilt natürlich, dass es keine Form der Einflussnahme seitens Waffenlobbyisten auf die SPD als solche gibt. Die SPD ist nicht nur eine traditionsreiche Friedenspartei, sondern auch ein großer Zusammenschluss von SozialdemokratInnen, die ihren eigenen Kopf haben und sich ihre politischen Ansichten nicht diktieren lassen, sondern gemeinsam für sozialdemokratische Ziele eintreten. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Ingo Egloff SPD • 10.08.2009 (...) Ich schließe es aus, dass die SPD als Partei von bestimmten Lobbygruppen - dazu gehört dann auch die Waffenlobby - in ihrem politischen Handeln beeinflusst wird. Ob es Versuche gibt, einzelne Abgeordnete zu beeinflussen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)
Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Sebastian S. • 07.08.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 26.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD wird nicht von der Waffenlobby beeinflusst. Transparenz ist bei diesem Thema besonders wichtig. (...)