Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 11.08.2009

(...) Wie es um den Willen in den beiden Ländern bestellt ist, kann ich nicht beurteilen. Jedoch müssen wir weiter entschlossen gegen den Internationalen Terrorismus vorgehen, gemeinsam mit unseren Verbündeten weltweit. Nur so können wir im eigenen Land in Sicherheit leben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.09.2009

(...) wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns zu Fragen, die direkt die Tätigkeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister betreffen oder Bezug auf interne Abläufe des Auswärtigen Amtes nehmen, an dieser Stelle nicht äußern können. (...)

Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 25.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu meiner Partei. Grundsätzlich gilt natürlich, dass es keine Form der Einflussnahme seitens Waffenlobbyisten auf die SPD als solche gibt. Die SPD ist nicht nur eine traditionsreiche Friedenspartei, sondern auch ein großer Zusammenschluss von SozialdemokratInnen, die ihren eigenen Kopf haben und sich ihre politischen Ansichten nicht diktieren lassen, sondern gemeinsam für sozialdemokratische Ziele eintreten. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 10.08.2009

(...) Ich schließe es aus, dass die SPD als Partei von bestimmten Lobbygruppen - dazu gehört dann auch die Waffenlobby - in ihrem politischen Handeln beeinflusst wird. Ob es Versuche gibt, einzelne Abgeordnete zu beeinflussen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

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