Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo K. • 24.09.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 09.10.2009 (...) Wir müssen in der globalisierten Welt ein verlässlicher Partner für unsere Verbündeten sein. Maßstab unserer außenpolitischen Ziele ist dabei die Wahrung unsere sicherheitspolitischen Interessen. Gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik geht Verlässlichkeit und Berechenbarkeit immer vor kurzfristigem Prestigedenken. (...)
Frage von Human H. • 24.09.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.11.2009 (...) Wir sind nicht der Meinung, dass es einen Königsweg im Umgang mit Iran gibt. Ein Krieg oder ein militärisches Vorgehen kann nur in einem Desaster für alle Iranerinnen und Iraner und auch für die ganze Region enden. (...)
Frage von Michael B. • 24.09.2009
Antwort von Gert Winkelmeier Die Linke • 25.09.2009 (...) auch wenn sich die Öffentlichkeit seit Herbst 2008 nach dem Platzen der weltweiten Finanzblase an noch weit größere Zahlen gewöhnen musste: Sie haben recht. Der Afghanistaneinsatz kostet sehr viel Geld. Kämen die Beträge der afghanischen Bevölkerung zur Verbesserung ihrer katastrophalen Lebensumstände zugute, wäre das Geld ja gut angelegt. (...)
Frage von Xanthe H. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Uwe van K. • 24.09.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 25.09.2009 (...) Der Bundeswehreinsatz und die Wiederaufbauhilfe dienen deshalb auch unseren Sicherheitsinteressen. Ein einseitiger Rückzug der Bundeswehr würde nur den Terroristen in die Hände spielen. Er würde die Gefahr für Deutschland nicht verringern, sondern im Gegenteil: Die Terroristen würden sich dadurch nur ermutigt fühlen, Anschläge gegen unser Land durchzuführen. (...)
Frage von Klaus L. • 24.09.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 25.09.2009 (...) Eines ist für mich als verantwortungsbewusster Sicherheitspolitiker - und auch Oberst der Reserve - klar: Wie jeder vernünftige Politiker wollen wir den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr so rasch wie möglich beenden. Aber überstürzt und kopflos dürfen wir uns nicht zurückziehen, weil sonst am Tag danach unsere Sicherheit hier in Europa noch stärker von Terroristen bedroht ist. (...)