Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel M. • 13.10.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 19.10.2009 (...) Die Bundesregierung hat zwischen Juli 1999 und Oktober 2000 drei U-Boote der DOLPHIN-Klasse an Israel geliefert. Die ersten beiden Boote (Haifa, Leviathan) waren ein Geschenk der Bundesrepublik an Israel, während Deutschland und Israel das dritte Boot (Tekuma) je zur Hälfte bezahlten. (...)
Frage von Thomas S. • 11.10.2009
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2009 (...) Neben der Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen führt der VvL im Ministerrat die sogenannte doppelte Mehrheit ein. (...) Statt der bisherigen halbjährlichen Rotation sieht der VvL einen dauerhaften Repräsentanten des Europäischen Rates vor. (...)
Frage von Dennis H. • 09.10.2009
Antwort ausstehend von Axel Schäfer SPD Frage von Ralf O. • 07.10.2009
Antwort ausstehend von Gert Weisskirchen SPD Frage von Ralf O. • 07.10.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 19.11.2009 Sehr geehrter Herr Ostner,
Frage von Ralf O. • 07.10.2009
Antwort von Werner Hoyer FDP • 20.10.2009 (...) Im Übrigen halte ich das Konzept einer "Konkurrenz der Systeme" als Analyse der gegenwärtigen Situation für vollkommen unangebracht. Vielmehr setze ich mich dafür ein, dass zukünftig auch die aufstrebenden Industrie- und Schwellenländer Asiens und Afrikas stärker in die Lösung globaler Probleme eingebunden werden, sei es im ökologischen oder im sicherheitspolitischen Bereich. (...)