Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich habe mich in meinen Presseerklärungen (s. meine Presseerklärungen “Menschenrechtsverletzungen in Syrien strafrechtlich verfolgen“ vom 29.11.2011 und “Gewalt in Syrien unverzüglich stoppen“ vom 13.12.2011) wiederholt zu den Menschenrechtsverletzungen in Syrien geäußert. Es geht mir in allen meinen politischen Äußerungen ausschließlich um das Wohl und die Menschenrechte der Bevölkerung. (...)

(...) Zudem können von den Medien gar nicht alle Aktivitäten aufgegriffen werden, die Abgeordnete durchführen. Ich bitte Sie also darum, nicht nur den Presseniederschlag als alleinige Bewertungsgrundlage für die Arbeit von Abgeordneten heranzuziehen. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund bedeutet eine Kooperation mit den USA auch, dass wir nicht immer einer Meinung sein müssen. Deutlich wurde dies u.a. (...)

(...) In der Debatte um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte geht es uns nicht einfach nur um ein Schuldeingeständnis der türkischen Seite, sondern darum, mit Tabus und Tabuisierungen in der Türkei, in der offiziellen türkischen Geschichtsschreibung und im türkischen Bildungssystem endlich zu brechen. Es muss möglich sein, offen über all diese Themen in der Türkei sprechen zu können, ohne sofort mit der Justiz in Konflikt zu geraten. (...)

(...) Da ich die von Ihnen genannte ARD-Dokumentation über die Geschäftspraktiken der Firma Lidl nicht sehen konnte, habe ich mich an den Vorstand der GIZ gewandt und um eine Stellungnahme gebeten. Anbei schicke ich Ihnen die Antwort von Herrn Dr. (...)