Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Das ist ein legitimer, von den rechtlichen Vorgaben gedeckter Zweck, weshalb Ihre unterstellte Ungleichbehandlung ins Leere läuft.

Frage von Nara I. • 27.02.2025
Wie erhalte ich die deutsche Staatsbürgerschaft?
Hakan Demir
Antwort 28.02.2025 von Hakan Demir SPD

Grundsätzlich ist es so, dass auch bei ungeklärter Identität und Abstammung eine Einbürgerung möglich ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat dafür das sogenannten Stufenmodell entwickelt, das den Identitätsnachweis bei Unmöglichkeit der Passbeschaffung auf alternativem Wege ermöglicht

Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 15.04.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ch schätze das Interesse an unserer Arbeit und möchte Ihnen gerne eine ehrliche Einschätzung geben, was wir erreicht haben, wo wir noch Luft nach oben haben und was wir vielleicht anders hätten machen können.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 05.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 03.03.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Gemeinnützige Organisationen dürfen sich zu aktuellen politischen Themen auch über ihre Satzungszwecke hinaus äußern, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.