Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 01.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.

Frage von Christoph H. • 28.02.2025
Wie sollen zukünftig Verfassungsrichter und Verfassungsrichterinnen gewählt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Dieser normiert einen Ersatzwahlmechanismus.

Frage von Christoph H. • 28.02.2025
Wie sollen zukünftig Verfassungsrichter gewählt werden?
Portrait von Michael Brand
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU

Die Koalition hat bekanntlich miteinander beschlossen, die Wahl der drei Richter/Richterinnen nach der parlamentarische Sommerpause im Konsens anzugehen. Aus den Fehlern bei dem ersten Versuch haben wir dabei gelernt.

Frage von Peter B. • 28.02.2025
Halten Sie Friedrich Merz - obwohl wir keine direkte Kanzlerwahl haben- über alle Zweifel gesetzt und wählbar als Kanzler wenn es zu einer neuen Fassung der GroKO mit stabiler Regierung kommen sollte?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 07.03.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich habe durchaus Zweifel an einer Kanzlerschaft von Friedrich Merz

Frage von Patrick S. • 28.02.2025
Wie kann der Erhalt einer Leichtathletik-Wurfanlage im Sportpark Rahlstedt gesichert werden? Stellt es keinen Interessenkonflikt dar, dabei gleichzeitig Fußballtrainer beim Rahlstedter SC zu sein?
Portrait von Cem Berk
Antwort 01.03.2025 von Cem Berk SPD

Im Übrigen stellt meine einfache Vereinsmitgliedschaft im Sportverein und mein Engagement im sportpolitischen Bereich kein Interessenskonflikt dar.