Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 25.06.2012

(...) Selbstverständlich können Sie auch die "Berliner Republik" besuchen - davon machen auch insbesondere Schulklassen sehr häufig Gebrauch. Alleine über eine Einladung von mir waren im letzten Jahr knapp 50 Besuchergruppen mit über 1.500 Besucher in Berlin und haben neben dem Deutschen Bundestag auch weitere Ministerien und Institutionen besucht. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 30.07.2012

(...) Ich persönlich sehe einen solchen Einsatz differenziert. Für mich spricht nichts gegen einen Einsatz und die Beteiligung auf See, das halte ich auch weiterhin für vertretbar - und einem solchen Mandat habe ich in der Vergangenheit ja auch zugestimmt. Allerdings bin ich gegen die Ausweitung, d.h. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 12.07.2012

(...) Die Welt und ihre Staatengemeinschaft würde zurück verfallen in einen Zustand bevor es die UN oder die EU oder die Afrikanische Union gab. All diese Organisationen entstanden genau deshalb, um Kriege zu verhindern, die Völkergemeinschaft zu stärken, die Feindschaften in Freundschaften umzuwandeln. Wir alle wissen, was vor der Gründung der Vereinten Nationen und der EU in Europa und auf der ganzen Welt geschehen ist: Die Staaten führten Kriege des Kriegswillen wegen, der Gebietseroberung oder des Glaubens wegen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 22.06.2012

(...) So wurde etwa ein EU-Embargo für syrische Ölexporte beschlossen. Deutschland setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass auch der UN-Sicherheitsrat endlich Zwangsmaßnahmen gegen das Assad-Regime beschließt. Diese sind bisher allerdings am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert. (...)

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