Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf H. • 22.04.2015
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 18.12.2015 (...) Wenn Sie in den vergangenen Monaten wie ich Gelegenheit hatten, einige dieser Geflüchteten kennenzulernen, werden Sie sicherlich nachvollziehen können, dass Menschen vor Gewalt, Krieg, Verfolgung ihr Land verlassen, um sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen, ihnen eine Zukunfts- und Überlebensperspektive zu geben. Diese Menschen sind gezwungen alles zurückzulassen, weil sie ihre Heimat unfreiwillig verlassen. Viele von Ihnen sehnen sich danach schnellstmöglich zurückkehren zu können. (...)
Frage von Olaf H. • 22.04.2015
Antwort ausstehend von Katherina Reiche CDU Frage von Olaf H. • 22.04.2015
Antwort von Norbert Müller Die Linke • 23.04.2015 (...) Wer angesichts dieser Zahlen von einer Überforderung der deutschen Gesellschaft durch die Aufnahme von Flüchtlingen spricht, betreibt verbale Brandstiftung. Das Grundrecht auf Asyl gehört zu den tragenden Pfeilern unserer Verfassung und zu den wichtigsten Lehren aus der deutschen Geschichte. Ich engagiere mich für ein weltoffenes Land, das schutzsuchenden Menschen sichere Aufnahme bietet und für eine Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass. (...)
Frage von Malte S. • 21.04.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 11.06.2015 (...) Daher gilt es nun umso mehr, der Gefahr einer erneuten Spaltung Europas entgegenzutreten. Herr Steinmeier setzt sich daher mit allen Kräften dafür ein, dass die Ukraine-Krise auf friedlichem Wege beigelegt wird und es zu einer dauerhaften Stabilität in der Region kommt. (...)
Frage von Malte S. • 21.04.2015
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.04.2015 (...) Von einer Neuauflage des Ost- Westkonflikts würde ich nicht sprechen, weil sich Geschichte nie so wiederholt. Allerdings gibt es eine Neuauflage des Konflikts Russland - USA. Ich glaube, dass Russland die Neutralität der Ukraine anstrebt, während die USA sich sogar mit einer Spaltung der Ukraine abfänden, wenn der größere Teil dann in ihrer Nähe stünde. (...)
Frage von Thomas S. • 21.04.2015
Antwort ausstehend von Peter Wichtel CDU