Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 03.06.2016

(...) Auch hat die NATO sich über Jahre bemüht, zu einem gemeinsamen Kooperationsrahmen mit Russland zur NATO-Raketenabwehr zu kommen. Es war Russland, das diese Zusammenarbeit bereits im Oktober 2013 einseitig abgebrochen hat. (...)

Portrait von Markus Koob
Antwort von Markus Koob
CDU
• 23.06.2016

(...) Der Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 18/8390, der sich auf den ersten Blick mit der Schaffung eines „Willy-Brandt-Korps“ beschäftigt, zielt im Kern auf eine Systemveränderung im Bereich der Bundeswehr und Entwicklungshilfe ab, die den Interessen Deutschlands meiner Ansicht nach nicht entsprechen können. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2016

(...) Daraus leitet sich für mich ab, sehr differenziert mit den unterschiedlichen Mandaten umzugehen - immer wissend, dass es bei diesen Gewissensentscheidungen kein Schwarz und Weiß gibt. Jede Entscheidung macht auch immer ein Stück weit schuldig, aber man darf sich der Verantwortung als Abgeordneter nicht entziehen und muss abwägen und dann entscheiden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.05.2016

(...) Eine Bewertung der TTIP-Verhandlungen kann ich nicht vornehmen, da ich ersten Ergebnissen - die bislang noch ausstehen - vorgreifen würde. Mit einem Blick auf das Verhandlungsmandat kann man eine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten allerdings ausschließen. Die Gefahr sehe ich nicht in einem Freihandelsabkommen mit den USA, sondern im ungeordneten Wettbewerb, etwa mit China. (...)

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