Ein entsprechender Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern wird prioritär angegangen und bald vorgelegt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.06.2025 von Paul Ziemiak CDU
Antwort ausstehend von Heinz Michael Gahler CDU
Antwort 10.06.2025 von Dirk Wiese SPD
Kann nur auf die sehr gute und erklärende Rede meines Kollegen Dr. Johannes Fechner verweisen:
Antwort 26.06.2025 von Christoph de Vries CDU
Fragen der Trageeigenschaften, der Sicherheit sowie des Erscheinungsbilds werden regelmäßig evaluiert. Einsatzpraktiker und Textilingenieure der Bundespolizei entwickeln die Dienstkleidung kontinuierlich weiter. Hierbei fließen auch Erfahrungen anderer Polizeien mit ein, die bereits alternative Bekleidungsformen eingeführt haben.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 07.07.2025 von Daniel Bettermann SPD
Beide Vorhaben – die Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamtenbesoldung sowie die verfassungsgemäße Anpassung der Besoldung – sind geplant und werden umgesetzt, jedoch ist aktuell noch unklar, wann genau dies geschieht