Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Katharina Grassler PIRATEN • 06.08.2017 (...) Ein Bundeswehreinsatz kann in jedem Fall nur das allerletzte Mittel sein, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, wenn ein UN-Mandat vorhanden ist und wenn sichergestellt ist, dass nur durch diesen Bundeswehreinsatz dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden kann.
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Hannes Eberhardt ÖDP • 04.08.2017 (...) Der Terror des IS darf nicht weiter um sich greifen. Dieses Übel muss an (...)
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort ausstehend von Peter Aumer CSU Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Tobias Hammerl SPD • 04.08.2017 (...) Aus meiner Sicht muss die Bundesregierung zum einen klar zum Ausdruck bringen, dass derartige Stellvertreterkriege absolut inakzeptabel sind, zum anderen auch bereit sein, mit den betreffenden Staaten zumindest keine Geschäfte mehr zu machen. Ich wäre auch bereit - zum Beispiel gegenüber Saudi Arabien - dies durchzusetzen, selbst wenn dies Folgen für die deutsche Wirtschaft hätte. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 01.08.2017
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2017 (...) Die beste Flüchtlingspolitik ist und bleibt diejenige, die Menschen davor bewahrt, ihre Heimat verlassen zu müssen. Eine Politik, die daran arbeitet, die strukturellen Ursachen der Zerstörung von Lebensgrundlagen langfristig zu beheben. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 01.08.2017
Antwort von Tim Renner SPD • 13.09.2017 (...) Meine Antwort: Unbedingt! Die Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika oder im Nahen Osten stehen für mich nicht gegen deutsche Interessen. Wenn wir es hinbekommen, in diesen Regionen die Lebensqualität zu verbessern und sie politisch zu stabilisieren, wird das nicht nur das Leben unzähliger Menschen dort verbessern, sondern mittelfristig auch der deutschen Wirtschaft nutzen. (...)