Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Metz
Antwort von Martin Metz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2017

(...) Sollte man zusehen, wenn massenhaft unschuldige Menschen leiden und sterben? Ehrlich gesagt kann ich mir einen humanitären militärischen und defensiven Einsatz z.B. zur Absicherung bestimmter Regionen als "sichere Regionen" vorstellen, wenn das vom Völkerrecht gedeckt ist. (...)

Antwort von Julien Bender
SPD
• 16.08.2017

(...) Für mich ist es zentral, dass der Deutsche Bundestag bekräftigt, dass es einer diplomatischen Lösung bedarf. Ich werde unter meinen zukünftigen Kolleginnen und Kollegen für folgende Schritte werben: Den Friedensprozess unter UN-Verantwortung stellen, wobei gerade auch syrische Akteure beteiligt sind. Dazu muss die syrische Zivilgesellschaft einbezogen werden. (...)

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