Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 03.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Boehringer, hatten Sie im HH-Ausschuss (im Jahr 2018) für die Investition von 19,3 MILLIONEN Euro - aus dem Bundes-Haushalt - in das Deutsche Panzermuseum in Munster gestimmt ?
Portrait von Peter Boehringer
Antwort ausstehend von Peter Boehringer AfD
Frage von Michael B. • 03.06.2025
Werden Sie und die CSU für den finanziellen Schaden aufkommen, der durch die rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze entstanden ist?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zur Frage der Rechtsgrundlage und Konsequenzen aus dem VWG Urteil darf ich auf meine Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Frage von Felix H. • 03.06.2025
Wie wird von Ihrer (Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnenden) Partei die aktuelle Operation des SBU im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen Bombern bewertet?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Angriffe auf russische Militärbasen, bei denen eine größere Zahl strategischer Bomber zerstört wurde, zeigen, wie gefährlich und unberechenbar dieser Krieg ist. Sie machen zugleich deutlich, dass die Ukraine in einem existenziellen Abwehrkampf steht.

Frage von Lars T. • 03.06.2025
Sehen Sie ein Spionagerisiko, wenn Forschende aus Ländern wie China oder Indien an deutschen Forschungseinrichtungen arbeiten? Gibt es dazu Schutzmaßnahmen der Bundesregierung?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Henk S. • 03.06.2025
Wieso verbieten Sie die Regenbogenfahne auf dem Bundestag während des Berliner CSDs, einer der wichtigsten in Deutschland? Sie würden einer marginalisierten Gruppe in dieser Zeit helfen!
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 01.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Am Christopher Street Day in Berlin wird die Regenbogenflagge zu Recht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.

Frage von Mathias T. • 03.06.2025
Herr MdB Gregor Gysi, warum geht es mit der Verbesserung der Gleichheit der Lebensverhältnisse der neu hinzugekommenen Menschen und ihrer Familien in der größeren BRD so schleppend voran? M.T.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.06.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Mit der Verbesserung der Lage der Menschen in den neuen Bundesländern geht es deshalb so langsam voran, weil bei den Regierenden der Wille fehlt, es zu beschleunigen.