Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 05.09.2017

(...) Sie haben überall zu gelten, und gerade linke Regierungen sind ihnen aufgrund der Geschichte des Staatssozialismus im Besonderen verpflichtet. Die aktuelle Entwicklung in Venezuela ist für mich wirklich eine Tragödie. Mir beweist sie erneut, dass mit Maßnahmen wie der Aufhebung der Gewaltenteilung, keine sich selbst „sozialistisch“ verstehende Regierung wird demokratisch bleiben können. (...)

Portrait von Stephan Rauhut
Antwort von Stephan Rauhut
Die Linke
• 17.08.2017

(...) Dennoch darf man die unrühmliche Rolle der Oppositionsparteien in der Vergangenheit nicht ausblenden. Ein Teil der Opposition ist auf Grund ihrer Regierungsverantwortung vor der Chavez-Zeit direkt verantwortlich für die strukturellen Probleme des Landes. Aber auch in jüngerer Vergangenheit konnte die Opposition meiner Meinung nach keine Lösungsvorschläge für die ärgsten Problem des Landes liefern. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 15.08.2017

(...) Niemand kann ein Interesse daran haben, dass wir mit der Türkei in diesen schwierigen Zeiten in Sprachlosigkeit oder gar in offene Konfrontation verfallen. Es ist nicht in unserem Interesse, dass sich die Türkei noch weiter von Europa abwendet. (...)

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