
(...) ein Grund für das Implodieren der Sozialismusversuche sowjetischer Prägung war der grundlegende Mangel an Bürgerrechten und Demokratie. Ähnliche Defizite sehe ich aktuell in Venezuela. (...)
(...) ein Grund für das Implodieren der Sozialismusversuche sowjetischer Prägung war der grundlegende Mangel an Bürgerrechten und Demokratie. Ähnliche Defizite sehe ich aktuell in Venezuela. (...)
(...) Sie haben überall zu gelten, und gerade linke Regierungen sind ihnen aufgrund der Geschichte des Staatssozialismus im Besonderen verpflichtet. Die aktuelle Entwicklung in Venezuela ist für mich wirklich eine Tragödie. Mir beweist sie erneut, dass mit Maßnahmen wie der Aufhebung der Gewaltenteilung, keine sich selbst „sozialistisch“ verstehende Regierung wird demokratisch bleiben können. (...)
(...) Dennoch darf man die unrühmliche Rolle der Oppositionsparteien in der Vergangenheit nicht ausblenden. Ein Teil der Opposition ist auf Grund ihrer Regierungsverantwortung vor der Chavez-Zeit direkt verantwortlich für die strukturellen Probleme des Landes. Aber auch in jüngerer Vergangenheit konnte die Opposition meiner Meinung nach keine Lösungsvorschläge für die ärgsten Problem des Landes liefern. (...)
(...) in meinem ZDF-Sommerinterview habe ich mich bereits zu Venezuela geäußert: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt---sommerinterview-vom-20-august-2017-100.html . (...)
(...) Niemand kann ein Interesse daran haben, dass wir mit der Türkei in diesen schwierigen Zeiten in Sprachlosigkeit oder gar in offene Konfrontation verfallen. Es ist nicht in unserem Interesse, dass sich die Türkei noch weiter von Europa abwendet. (...)
Sehr geehrter Herr B.,
wie ich Ihnen bereits im Jahr 2011 mitgeteilt habe, werde ich auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit Ihre Fragen nicht mehr beantworten.