Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
Antwort 25.03.2026 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrter Herr E.
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.
Antwort 08.05.2026 von Steffen Bilger CDU
Das Thema ist also politisch klar adressiert und wir arbeiten daran, eine tragfähige und faire Lösung zu entwickeln, die sowohl den medizinischen Fortschritt als auch berechtigte Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.
Antwort 13.07.2026 von Falko Droßmann SPD
Zu Ihrer Frage: Luftqualität als wichtiger Bestandteil im Klimaschutz lässt sich nicht allein lokal oder national zu denken. Daher möchte ich kurz auf unser EU-Parlament verweisen. Dort setzen sich die SPD-Abgeordneten für gemeinsame Mindeststandards und strengere Grenzwerte, beispielsweise bei Feinstaub oder Stickstoffdioxid ein. Sie stimmten 2024 für die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie und unterstützen europäische Vorgaben zu nationalen Emissionshöchstmengen.