Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Anja Karliczek CDU • 20.02.2020 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Pilotprogramm "Neustart im Team" wird verantwortet vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Weitere Infos und die nötigen Kontaktadressen dazu finden Sie hier https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/11/nest-erste-einreisen-pilotprojekt.html (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Ulli Nissen SPD • 28.01.2020 (...) Andererseits sind die Unterstützung vor Ort und die Einbeziehung von ehrenamtlichen Helfer*innen besonders wichtig bei der Integration. Ich freue mich sehr, wenn Deutschland ein eigenes Resettlement-Programm für Geflüchtete ins Leben ruft und mit gutem Beispiel vorangeht. (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Nadine Schön CDU • 09.03.2020 Weltweit sind ca. 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Knapp 26 Millionen davon sind Flüchtlinge, die aufgrund von Krieg, Vertreibung oder Verfolgung nicht länger in ihrem Heimatland bleiben können. Die meisten Flüchtlinge können in den Nachbarländern ihrer ursprünglichen Heimat bleiben. Manchmal ist aber auch das nicht möglich, u.a. weil die Länder an Kapazitätsgrenzen stoßen, und es müssen andere Lösungen gefunden werden, beispielsweise ein Resettlement. Dabei werden vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge durch Programme wie beispielsweise das NesT-Programm von anderen Staaten aufgenommen.
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Alois Gerig CDU • 27.01.2020 (...) Die Korruptionsvorwürfe, die im Artikel der „Welt“ erhoben werden, sind ernst zu nehmen. Hier muss jetzt zunächst die Überprüfung der Vorwürfe durch die Projektverantwortlichen und den zuständigen Stellen abgewartet werden. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, wird sich die zuständige Justiz einschalten. (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Karin Maag CDU • 11.02.2020 (...) Gerade weil durch die Resettlement-Programme besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden soll, muss den von Ihnen angesprochenen (...)
Frage von Thomas S. • 20.01.2020
Antwort von Patricia Lips CDU • 23.01.2020 (...) Sie sprechen inakzeptable Probleme bei der Vergabe von Plätzen für Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms durch die UNHCR in Ostafrika an. Durch die Resettlement-Programme soll besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden. (...)