Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika W. • 17.09.2021
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2021 Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Prävention, soziale Absicherung und Zukunftsinvestitionen sind. Vor diesem Hintergrund halten wir auch das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar
Frage von Angelika W. • 17.09.2021
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 22.09.2021 Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.
Frage von Marga X. • 17.09.2021
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2021 wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück und fordern sie auf, zu einer multilateralen Außen-und Sicherheitspolitik zurückzukehren.
Frage von Denge C. • 17.09.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ursula R. • 17.09.2021
Antwort von Thomas Ney PIRATEN • 17.09.2021 Ich bin für klare und nachprüfbare Kriterien für Beitrittskandidaten. Sind diese erfüllt, sollte den osteuropäischen Ländern ein EU-Beitritt ermöglicht werden.
Frage von Ursula R. • 17.09.2021
Antwort von Anne Schumacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2021 Sichertheitspolitisch ist eine Erweiterung der EU um sogen. Balkanstaaten geboten.