Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2021

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Prävention, soziale Absicherung und Zukunftsinvestitionen sind. Vor diesem Hintergrund halten wir auch das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 22.09.2021

Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2021

wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück und fordern sie auf, zu einer multilateralen Außen-und Sicherheitspolitik zurückzukehren.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Thomas Ney
Antwort von Thomas Ney
PIRATEN
• 17.09.2021

Ich bin für klare und nachprüfbare Kriterien für Beitrittskandidaten. Sind diese erfüllt, sollte den osteuropäischen Ländern ein EU-Beitritt ermöglicht werden.

Portrait von Anne Schumacher
Antwort von Anne Schumacher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2021

Sichertheitspolitisch ist eine Erweiterung der EU um sogen. Balkanstaaten geboten.

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