Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr Sara M. • 06.08.2025
Neue Verordnung zum Geschlechtseintrag – Bitte um Positionierung - Wie wird mit Personen umgegangen, die bereits vor vielen Jahren (z. B. über 10 Jahre) nach dem Transsexuellengesetz (TSG) eine Namens- und Personenstandsänderung vorgenommen haben?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html

Frage von Lisa-Marie W. • 06.08.2025
Was tun Sie, um die palästinensische Bevölkerung in Gaza vor Vertreibung, Hunger und Tod zu schützen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Als SPD setzen wir uns in der Bundesregierung für eine klare Haltung ein. Den Lieferstopp von Rüstungsgütern, die in Gaza zum Einsatz kommen, unterstütze ich.

Frage von Katharina S. • 05.08.2025
Arzt Patienten Kommunikation TIM - Können sie nicht sorgetragen das der TIM nach Bedarf der Patienten ausgerichtet ist und Ärzte Patienten einbeziehen müssen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 02.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Das Gesundheitssystem muss so ausgerichtet werden, dass der Patient im Mittelpunkt steht.

Frage von Hanna G. • 05.08.2025
Guten Tag Herr Schmid, lt. Koalitionsvertrag ist eine Erhöhung des Elterngelds geplant, wann soll diese kommen? Wann wird die Familienstartzeit (von EU verlangt) kommen? Vielen Dank für Ihre Antwort
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 12.08.2025 von Christoph Schmid SPD

Beim Elterngeld wird es Änderungen geben, Zeitpunkt und Höhe sind derzeit leider noch nicht bekannt.

Frage von Kath M. • 05.08.2025
Woll sie Mindestlohn in der wfbm anstreben
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

wir wollen die Arbeitswelt inklusiv machen, also ohne Abstriche Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Deutschland umsetzen. Wir wollen, dass WfbM in der Zukunft nicht mehr benötigt werden.