Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna E. • 08.09.2025
Seit 2016 fordern die Bundesländer ein Berufsgesetz für Osteopathie – warum verweigert die Bundesregierung bis heute eine Regelung, die Patientenschutz und Berufsanerkennung sicherstellen würde?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Daniel B. • 08.09.2025
Wieso gibt eine Gehaltsobergrenze für Sozialabgaben?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Beitragsbemessungsgrenze hat in der gesetzlichen Rentenversicherung eine doppelte Funktion: Sie wirkt einerseits als Beitragsgrenze, aber andererseits auch als Leistungsgrenze.

Frage von Viktoria K. • 08.09.2025
Wie stehen Sie zu Chat Control?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 17.09.2025 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament hat Bedenken und lehnt den sogenannten „Chatkontrolle“-Vorschlag entschieden ab.

Frage von Ralf H. • 08.09.2025
Wie hoch war die Zuwanderung durch Migranten bevor Sie die Grenzen geschlossen haben und steht die reduzierte Aufnahme den Kosten die dadurch entstanden sind? Wieviel Euros pro angewiesen entstehen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU