Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik B. • 12.06.2026
Ob Aktuelle Stunde oder Planspiel: Wie durchbrechen Sie die TikTok-Inszenierungslogik der AfD und wehren historisch bekannte Muster der parlamentarischen Aushöhlung von innen heraus ab?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Claudia M. • 12.06.2026
Das GKV-BeitragsstabilisierungsG kürzt die Vergütung v. Fachärzten drastisch - genau in den Bereichen, wo wir bereits wochenlang auf Termine warten. Wie setzen Sie sich für Patienteninteressen ein?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 23.06.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Dass die GKV reformiert werden muss ist offensichtlich.

Frage von Julia G. • 12.06.2026
Mit Blick auf die zukünftige psychotherapeutische Versorgungslage, wie sind politisch die derzeitigen aktiven Pläne zur weiteren Beschränkungen und Kürzungen in diesem Bereich zu rechtfertigen?
Portrait von Sebastian Sack
Antwort 03.07.2026 von Sebastian Sack SPD

Die Vertreterinnen und Vertreter der Hessischen Landesregierung haben klar Stellung bezogen und verdeutlicht, dass eine flächendeckende psychotherapeutische Versorgung für alle Hessinnen und Hessen trotz etwaiger struktureller Kürzungen nicht verhandelbar sind

Frage von Julia G. • 12.06.2026
Mit Blick auf die zukünftige psychotherapeutische Versorgungslage, wie sind politisch die derzeitigen aktiven Pläne zur weiteren Beschränkungen und Kürzungen in diesem Bereich zu rechtfertigen?
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 20.06.2026 von Dirk Bamberger CDU

Um die Hintergründe transparent zu machen, ist eine wichtige rechtliche Unterscheidung notwendig: In Deutschland entscheidet nicht die Politik über die Honorare, sondern die gesetzlich verankerte gemeinsame Selbstverwaltung aus Krankenkassen und Ärzteschaft im sogenannten Bewertungsausschuss.

Frage von Timm G. • 12.06.2026
Wie wäre die Entscheidung, Therapiestunden zu deckeln angesichts des offensichtlichen Versorgungsmangels und des steigenden Bedarfs an psychotherapeutischer Hilfe überhaupt noch zu rechtfertigen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alle Menschen mit Hilfebedarf sollen im Bedarfsfall niedrigschwellige Zugänge zu passgenauen psychosozialen und therapeutischen Angeboten haben.

Frage von Timm G. • 12.06.2026
Wie wäre die Entscheidung, Therapiestunden zu deckeln angesichts des offensichtlichen Versorgungsmangels und des steigenden Bedarfs an psychotherapeutischer Hilfe überhaupt noch zu rechtfertigen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Die zunehmende Verschlechterung der Gesundheitsversorgung, insbesondere auch der psychologischen Betreuung, lehnen wir selbstverständlich ab.