Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 01.07.2026
Zusatz AW 30.06.2026: Lässt sich die Rückgabelsituation durch ungelabelte Kästen & Flaschen entschärfen? Ist der Abgabesatz von 0,001 Euro pro KG Kunststoff zu gering?
Portrait von Christian Moser
Antwort 03.07.2026 von Christian Moser CSU

Es steht den Brauereien frei, sich wie die Mineralbrunnen gemeinschaftlich zu organisieren oder selbstständig einheitliche oder unmarkierte Kisten zu nutzen

Frage von Bernhard B. • 01.07.2026
Wie positionieren Sie sich zur im Bundestag geplanten Abschaffung von Minijobs?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses) hat oft problematische Auswirkungen, sowohl für jede und jeden Einzelnen, der diese Möglichkeit in Anspruch nimmt, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.