Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim L. • 16.08.2026
Warum bekennt sich die AfD nicht klar dazu, bestehende Rechte homosexueller Menschen, inkl. Ehe für alle, nicht zurückzunehmen? Mir geht es ausdrücklich um Homosexuelle, nicht um „queer“ insgesamt.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Jochen P. • 16.08.2026
Hallo Herr sehr geehrter Herr Sigmund. Im Falle des Wahlsieges, werden Sie etwas für klein und kleinst unternehmen in Sachsen Anhalt Machen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Ulrich S. • 16.08.2026
Wie wollen Sie zeitnah den absehbaren Fortzug von Menschen Migrationshintergründen nach einer AfD Machtübernahme ausgleichen?
Portrait von Jan Scharfenort
Antwort ausstehend von Jan Scharfenort AfD
Frage von Dirk B. • 16.08.2026
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Werden sie bei der Abstimmung zur "Rente mit 63", real 64,7Jahre, für Arbeitnehmer abschlagsfrei nach 45 Beitragsjahren stimmen oder nicht?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD
Frage von Marcel R. • 16.08.2026
Welche konkrete Unterstützung planen Sie für schwerwiegend Kranke und Behinderte Betroffene des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Frage von Marcel R. • 16.08.2026
Was unterscheidet ihren Vorschlag zum zukünftigen Umgang mit Cannabis als Medikament mit der Regelung die bisher galt? Wieso ist der Härtefall den sie Beschreiben nicht im Gesetz benannt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die frühere Rechtslage begründete keinen Anspruch auf Cannabisblüten nach dem Scheitern anderer Cannabispräparate.