Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU
Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Antwort 10.07.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD
Was die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag betrifft, kann ich Ihre Skepsis nachvollziehen.
Antwort 19.07.2026 von Thomas Jepsen CDU
grundsätzlich ja, die Lebenserwartung darf aber nicht das einzige Kriterium sein; Generationengerechtigkeit muss gewahrt sein