Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen erfüllen diese Voraussetzungen meist nicht, weil die volle Erwerbsminderung schon vor Erfüllung der Wartezeit von 60 Beitragsmonaten eingetreten ist.

Portrait von Max Mordhorst
Antwort von Max Mordhorst
FDP
• 02.07.2023

Ja, vor allem aber durch geringere Sozialabgaben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zur Rechtmäßigkeit konkreter Bescheide mangels Kenntnis des Sachverhalts und aller berechnungsrelevanten Umstände keine Stellung nehmen kann.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 18.01.2023

Die innerhalb der Bundesregierung zuständigen Ressorts (Bundesministerium des Innern und für Heimat, Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesministerium der Verteidigung) prüfen derzeit die Auswirkungen der im Rahmen des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes beschlossenen Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamtenversorgung und die Versorgung von zur Ruhe gesetzten Berufssoldatinnen und -soldaten bzw. haben diese bereits überprüft.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 10.01.2023

Über das Ergebnis oder den zu erwartenden Abschlusszeitpunkt des Abstimmungsprozesses kann ich heute noch keine Auskunft geben

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