Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederik R. • 26.08.2026
Wie gedenken Sie, im Rahmen der Notfallreform die klinische Ausbildung von Notfallsanitätern zu überarbeiten und die Qualität zu sichern?
Simone Borchardt
Antwort 26.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Bundeseinheitliche Standards für Notfallsanitäter statt neuer Ausbildungsordnung

Frage von Frederik R. • 26.08.2026
Wie gedenken Sie, im Rahmen der Notfallreform die klinische Ausbildung von Notfallsanitätern zu überarbeiten und die Qualität zu sichern?
Portrait von Nicole Hess
Antwort 11.09.2026 von Nicole Hess AfD

Gerade deshalb halte ich es für problematisch, wenn die praktische Ausbildung in Kliniken nicht überall nach vergleichbaren Standards erfolgt.

Frage von Irmgard L. • 26.08.2026
Ist bei der Reform der Pflegekasse geplant, dass Eltern auf den reduzierten Pflegebeitrag verzichten und im Gegenzug die Kinder im Pflegefall nicht zur Kasse gebeten werden?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Karin V. • 26.08.2026
Bezüglich Zuckersteuer - was sagen denn die Krankenkassen bzw Ärzteverbände - sollten Getränke mit Süßstoffen einbezogen werden?
Simone Borchardt
Antwort 26.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Zuckersteuer muss Zucker reduzieren und darf nicht Alternativen bestrafen.

Frage von Sonja H. • 26.08.2026
Welche alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zur Sicherstellung der Finanzierbarkeit der Renten außer der Abschaffung der abschlagsfreien Rente wurden geprüft?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 14.09.2026 von Jan Dieren SPD

Meine Position in dieser Diskussion ist klar: Ich spreche mich für die Beibehaltung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren aus.

Frage von Uwe S. • 26.08.2026
Wie stehen Sie zum geplanten Abriss der bestehenden Straßenbahnbrücke in der Rennbahnallee und zur damit verbundenen Aufgabe der Straßenbahnverbindung zwischen Zoo und Neuem Friedhof?
Portrait von Christian Albrecht
Antwort 26.08.2026 von Christian Albrecht Die Linke

Durch die neue, veränderte Streckenführung, ist es nicht mehr sinnvoll eine Linie für eine einzige Station fahren zu lassen, zumal die Brücke in der Rennbahnallee sehr kostenaufwändig saniert werden müsste.