Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Diskussion über Verbesserungen ist legitim, aber Anpassungen und Vereinfachungen dürfen nicht dazu führen, dass zentrale Schutzstandards gesenkt, Grundrechte untergraben werden und Europas digitale Souveränität geschwächt wird.

Svenja Hahn MdEP
Antwort 01.12.2025 von Svenja Hahn FDP

Der digtiale Omnibus ist eine Chance für Innovation in Europa. Zugleich setze ich mich weiter gegen jede Form der Massenüberwachung von Bürgern durch KI ein.

Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort ausstehend von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU