Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie Klee
Antwort 01.03.2025 von Stefanie Klee CDU

Eine Gegenfrage: Wenn einer dieser Vereine FÜR die AFD eine Demo organisiert hätten, wäre es dann in Ordnung gewesen, wenn er staatliche Fördermittel genutzt hätte?

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Auf jeden Fall werde ich mich für eine Reform des Rentensystems einsetzen. Die bisher entstandenen Pensionen können nicht mehr entzogen werden. Das verbietet das Grundgesetz. Unabhängig davon bin ich aber dafür, dass auch die Beamtinnen und Beamten in das Rentensystem einzahlen müssen.

Portrait von Thomas Hering
Antwort 06.03.2025 von Thomas Hering CDU

Es liegt mir jedoch fern, Demonstranten pauschal als „Spinner“ zu bezeichnen.

Portrait von Michael Brand
Antwort 10.09.2025 von Michael Brand CDU

Ich bin gar nicht der Meinung, dass Bürger als „Spinner“ bezeichnet werden sollten, die gegen eine Zusammenarbeit mit Extremisten demonstrieren

Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU