Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dennis G. • 31.03.2025
Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften: Wann erfolgt die verfassungskonforme Besoldung der Bundesbeamten?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Dennis G. • 31.03.2025
Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften: Wann erfolgt die verfassungskonforme Besoldung der Bundesbeamten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Hendrik F. • 31.03.2025
Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Frage von Mirco C. • 31.03.2025
Werden Sie und ihre Partei die Abschaffung der Zeitumstellung im Europäischen Rat endlich aktiv vorantreiben?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 31.03.2025 von Henri Schmidt CDU

Die CDU setzt sich für die Abschaffung der Zeitumstellung ein. Eine EU-weite Einigung fehlt noch. Wir drängen auf eine schnelle, pragmatische Lösung.

Frage von Thomas A. • 31.03.2025
Wann kommt der digitale und mehrsprachige Sozialhife-/Bürgergeld(änderungs)antrag?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 04.04.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Als SPD setzen wir uns für digitalere Behörden ein.