Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 04.08.2009

(...) Durch diese simple Regelung ist eine Sicherheit gegeben, aber auch dem Faktor Flexibilität wird Rechnung getragen. Ein Arbeitnehmer-Abfindungsgesetz auf dieser Basis ist in meinen Augen die bessere Alternative zum Kündigungsschutz. Denn: Kündigungsschutz-Gesetze schützen nur diejenigen, die einen Job haben. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 05.08.2009

(...) Unter den Voraussetzungen eines flächendeckenden Mindestlohns und eines öffentlich finanzierten Beschäftigungssektors wäre Hartz IV ein Auslaufmodell und es gebe ein ausreichend großes Lohnabstandgebot zwischen Harzt IV- Leistungsempfängern und den Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 07.08.2009

(...) wie Sie richtigerweise feststellen, werden nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) Ruhepausen bei Wechselschichtdienst auf die Arbeitszeit angerechnet. Die Berücksichtigung von Pausen bei Wechselschichtdienst übernimmt die im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst getroffene Regelung. (...)

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