Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Auch nach den Einsparungen ist der Kulturhaushalt immer noch einer der höchsten der Berliner Landesgeschichte und mehr als doppelt so hoch wie vor 10 Jahren.

Die Diäten orientieren sich seit über zehn Jahren an der Lohnentwicklung, was Transparenz und angemessene Vergütung sicherstellt.

Die Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung (Diäten) ist gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland gekoppelt.

An unseren Staatsgrenzen nehmen wir künftig, in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn, Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vor

Erst kürzlich wurde ein Ranking veröffentlicht, in dem die Bundesrepublik mit ihrem Rentensystem weltweit den achten Platz belegt. Damit das so bleibt – oder sich sogar verbessert – braucht es einen breiten gesellschaftlichen Diskurs.

Mir ist es ein großes Anliegen, dass die Region durch dieses wichtige Infrastrukturprojekt nicht gespalten wird, sondern dass alle Anregungen aus der Bevölkerung ernst genommen werden. Auch Ihre Sorge nehme ich auf.