Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrter Herr MdB Pellmann, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Statt Integrations- oder Sprachförderprogramme zu setzen, führt sie eine rassistische "Stadtbild"-Debatte und steckt Milliarden in die Aufrüstung.

Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule im Haushaltsplan für 2026?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Erst letzten Monat hat sich meine Fraktionskollegin Lea Reisner dazu mit einer GF-H-Bildungsberaterin ausgetauscht.

Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Haßelmann, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 16.06.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Garantiefonds Hochschule leistet einen wichtigen Beitrag, um junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte bei der Aufnahme eines Studiums zu unterstützen.

Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Dröge, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 27.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir beantragen im Verfahren zum Haushalt 2026 einen Aufwuchs der Mittel für den GF-H um weitere 5 Millionen Euro - auf dann insgesamt ca. 16 Millionen Euro.

Frage von Simon D. • 02.11.2025
Wozu noch Klimaziele setzen, wenn Rückschritte beim Klima- und Wirtschaftsschutz gemacht werden?
Portrait von David Preisendanz
Antwort 04.12.2025 von David Preisendanz CDU

Ich sehe den Emissionshandel als Herzstück einer marktwirtschaftlichen Klimapolitik, weil er Verbote und kleinteilige Regulierung weitgehend entbehrlich macht.