Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 10.11.2026 von Jörn Schepelmann CDU

Staatliche Ausgaben kritisch prüfen, kleine und mittlere Einkommen entlasten und die kalte Progression verlässlich ausgleichen.

Portrait von Anne-Mieke Bremer
Antwort 13.11.2026 von Anne-Mieke Bremer Die Linke

Die bisherigen Regelungen sind intransparent und verschleiern potenzielle Interessenkonflikte, wie sie auch in der aktuellen Bundesregierung vermutet werden müssen.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 09.11.2026 von Sebastian Roloff SPD

Der Bund kann einem Land in der konkurrierenden Gesetzgebung zwar Kompetenzen entziehen, aber nur, wenn er die entsprechende Regelung selbst trifft. Ich sehe derzeit nicht, dass der Bund selbst Wohnraum vergesellschaften möchte.

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 09.11.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Als AfD-Bundestagsfraktion begrüßen wir es sehr, wenn sich Bürger aktiv einbringen – dazu gehört selbstverständlich auch Ihre Petition beim Europäischen Parlament.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU