Frage von Colin R. • 10.02.2025

Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Abschaffung von §218 lehne ich ab
In seiner jetzigen Form ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht mehr zeitgemäß.
Nein. Es geht um Forschung. Dies wird nicht in Eichstätt oder Ingolstadt stattfinden.
Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ist in seiner jetzigen Form mangelhaft und muss verbessert werden. Absurde Regelungen etwa mit Blick auf den Kriegsfall oder rassistische Ausschlüsse (etwa von Geflüchteten) müssen gestrichen werden.