Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.11.2008

(...) Das oberste Ziel lautet daher, jetzt durch schnelles Handeln für Vertrauen und Stabilität zu sorgen. Nach Lage der Dinge helfen Fall-zu-Fall-Lösungen nicht mehr. Wir brauchen eine umfassende Antwort für den gesamten Finanzsektor. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 17.10.2008

(...) die aus der Teilprivatisiserung zu erwartenden Finanzmittel sollen dazu verwendet werden, moderne Züge zu beschaffen, Bahnhöfe zu renovieren, das Schienennetz zu ertüchtigen, Engpässe auf den Strecken und an Knotenpunkten zu beseitigen sowie in den aktiven und passiven Lärmschutz zu investieren. Kosten, die der Bund bisher zu großen Teilen aus Steuermitteln getragen hat. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2008

(...) man kann ja lange darüber diskutieren, ob der Name Ökosteuer gut gewählt ist. Das sie erfolgreich und sinnvoll ist, zeigt sich schon alleine daran, dass Frau Merkel, die die Ökosteuer lange bekämpft hat, nun diese nicht mehr abschaffen will. (...)

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