Ihre Behauptung weise ich zurück. Wir beschädigen nicht den Ruf von Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, sondern wir sorgen mit unserer Arbeit dafür, dass die Überparteilichkeit, die breite Akzeptanz und die Arbeitsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts gewahrt wird.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Im Einzelfall würde dies sicherlich sinnvoll sein können. In der Mehrzahl der Fälle dürften dadurch ungerechtfertigte Bürokratie und unnötige Kosten entstehen, die preissteigernd wirken und zusätzlichen Druck auf dem Immobilienmarkt auslösen dürften.
Antwort 17.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Vorschlagsrecht für Frau Brosius-Gersdorf obliegt aufgrund der parlamentarischen Praxis, die niemand infragestellt, der SPD.
Antwort ausstehend von Peter Felser AfD
Antwort ausstehend von Rainer Rothfuß AfD
Antwort 17.07.2025 von Patricia Peill CDU
NRW schützt Artenvielfalt durch Natura-2000-Gebiete, Biotopverbünde, spezielle Artenschutzprogramme, Wildnisflächen und die Biodiversitätsstrategie des Landes.