Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd H. • 17.01.2007
Antwort von Lothar Mark SPD • 23.01.2007 (...) Stuttgart – Mannheim künftig früher auszuschildern. Als Mannheimer Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der sich für die Metropolregion Rhein-Neckar intensiv einsetzt, kann ich diesen Vorschlag nur begrüßen, zumal ich Ihre Beobachtungen für beide Strecken nur bestätigen kann. Der Bundestag hat leider keinerlei Einflussmöglichkeiten, auch wenn das Bundesverkehrsministerium die „touristischen Hinweise an Straßen“ im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur StVO im Grundsatz gerade überarbeitet. (...)
Frage von Sven S. • 04.01.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 09.01.2007 Sehr geehrter Herr Spröth,
Frage von Bernd S. • 31.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.01.2007 Sehr geehrter Herr Schwarz,
Frage von Eberhard S. • 29.12.2006
Antwort von Michael Luther CDU • 23.01.2007 (...) Als Zwickauer Bundestagsabgeordneter ist es natürlich mein vordringliches Ziel, die Interessen Zwickaus und der Region zu wahren und zu vertreten. (...) Ich werde mich deshalb keiner Lösung verschließen, vorausgesetzt, dass dabei die Interessen Zwickaus angemessen gewahrt bleiben. (...)
Frage von Arnd B. • 28.12.2006
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 04.01.2007 Sehr geehrter Herr Blech,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Dezember 2006!
Wie Sie sicherlich wissen, bin ich als Bundespolitiker mit städtebaulichen Maßnahmen auf kommunaler Ebene nicht eingehend befasst.
Frage von Dietmar J. • 27.12.2006
Antwort von Georg Brunnhuber CDU • 22.01.2007 (...) Die vom Gemeinderat beschlossenen Bebauungspläne werden dann vom Landratsamt geprüft. Klagen müssten daher gegen das Landratsamt gerichtet sein, da die Baurechtsbehörde des Landkreises in Vertretung des Landes Baden-Württemberg der Gemeinde die Genehmigung zum Bau erteilt. (...)
