(...) Ich bin davon überzeugt, dass es eine unserer wichtigsten Aufgaben in der nahen Zukunft ist, das Auseinanderdriften der Stadtteile in arm und reich zu stoppen und umzukehren. Nur wenn uns das gelingt, ist Hamburg für alle Bürgerinnen und Bürger eine schöne Stadt. (...)
(...) Die Kosten des Polizeieinsatzes sind uns nicht bekannt. Angeordnet wird die Bewachung durch die Polizei, begründet auf sog. (...)
Sehr geehrte Frau Heister,
(...) Die Argumente gegen die Einführung von Real Estate Investment Trusts auf der Internetseite www.nachdenkseiten.de, auf die Sie verweisen, habe ich mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen. Der Gesetzentwurf wurde am 18. (...)
(...) Ihre Befürchtungen bezüglich der Einführung von REITS teile ich nicht. Im Gegenteil: teure Wohnungsbaugesellschaften erwirtschaften seit Jahren bei verfallender Bausubstanz große Verluste. Diese werden durch die kommunalen Haushalte aufgefangen. (...)
(...) Stuttgart – Mannheim künftig früher auszuschildern. Als Mannheimer Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der sich für die Metropolregion Rhein-Neckar intensiv einsetzt, kann ich diesen Vorschlag nur begrüßen, zumal ich Ihre Beobachtungen für beide Strecken nur bestätigen kann. Der Bundestag hat leider keinerlei Einflussmöglichkeiten, auch wenn das Bundesverkehrsministerium die „touristischen Hinweise an Straßen“ im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur StVO im Grundsatz gerade überarbeitet. (...)