Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 14.02.2008
Antwort von Hans-Detlef Roock CDU • 18.02.2008 (...) Auf der Grundlage dieser Ergebnisse hat die zuständige Verkehrsdirektion einvernehmlich mit der Polizei entschieden, auf dem beschriebenen Gehwegabschnitt das Fahrradfahren anzuordnen und das Parken auf dem bisherigen Radweg und dem Streifen zwischen Radweg und Fahrbahn zuzulassen. Ergänzend wird das weitere Überfahren des Gehweges durch Absperrelemente verhindert. (...)
Frage von Peter K. • 14.02.2008
Antwort von Hans Lafrenz CDU • 15.02.2008 (...) Für Hamburg werden solche Daten vom Landesbetrieb Geoinformation erhoben, geprüft, fortgeschrieben, archiviert, vorgehalten, vertrieben. Das ist mit nicht unerheblichem Aufwand verbunden. (...)
Frage von Peter L. • 14.02.2008
Antwort von Peter Götz CDU • 20.02.2008 (...) eben nicht aufgenommen wurde, ist leider definitiv. Die Vorbereitungen für die Aufstellung des nächsten Bundesverkehrswegplanes beginnen frühestens in der nächsten Legislaturperiode. (...)
Frage von Vasco L. • 12.02.2008
Antwort von Wolfgang Beuß CDU • 15.02.2008 (...) Doch weit gefehlt. Gestern legte der SPD-Spitzenkandidat nach. Er habe von der Spende an die SPD nichts gewusst, sagte er lapidar, als stelle ihm seine Unkenntnis einen Freibrief aus. (...)
Frage von hanne h. • 09.02.2008
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 14.02.2008 (...) Was die Anbindung für Fahrradfahrer und Fußgänger betrifft, so wird dies derzeit im Zuge der Vorbereitung der internationalen Bauausstellung geprüft.. Zusätzlich hat die CDU-Fraktion den Senat ersucht, mit der Einrichtung eines temporären Fährbetriebes bis zur Herstellung einer dauerhaften Verbindung in den Sommermonaten und an den Wochenenden die Einbindung Kaltehofes in die Naherholung zu verbessern. (...)
Frage von Heinz P. • 07.02.2008
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit CDU • 12.02.2008 (...) 1. Wegen des erheblichen erhöhten Risikos für die Verkehrssicherheit und nicht ausreichenden Tragfähigkeitsreserven insbesondere an Brücken ist eine allgemeine Zulassung modularer Nutzfahrzeuge (Gigaliner) nicht vertretbar. Dagegen spricht auch die EG Richtlinie 96/53/EG. (...)