Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dann hatten Sie nach der B236 in Schwerte gefragt. Leider ist hier das Planungsverfahren immer noch nicht abgeschlossen. (...)

(...) vielen Dank für das Statement zu den städtebaupolitischen Plänen der SPD. Um die Zukunft Krefelds positiv gestalten zu können, hoffen wir für unsere Ideen eine Mehrheit im Krefelder Stadtrat zu erreichen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssen sich mit der Frage der Zukunftsgestaltung unserer Stadt auseinandersetzen. (...)

(...) Auch die Not der Feuerwehr wird ernst genommen. Weniger Parkplätze bedeuten auch weniger Verkehr. Es ist anzunehmen, dass nicht viele Kundinnen und Kunden mit dem Auto zum Markt fahren. (...)

(...) Die Überprüfung der privaten AbwasserleitungenAbwasserleitungenundesweit vorgeschrieben. Nach den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes (§ 60 Abs. (...)

(...) Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass der ursprüngliche Antrag hinsichtlich der Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes wegen der Neuwahlen im Februar 2011 der Diskontinuität unterliegt, was soviel bedeutet, dass er erneut in die Bürgerschaft eingebracht werden muss und nach den derzeitigen Planungen im Laufe des ersten Halbjahres des Jahres 2012 auf die Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft gesetzt und dann erneut beraten wird. In der Sache selbst soll an den ursprünglichen Forderungen flächensparend, ökologisch und wirtschaftlich zu bauen sowie die Beitragspflichtigen am Planungsprozess zu beteiligen, festgehalten werden. (...)