Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto H. • 26.08.2017
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 31.08.2017 (...) In dieser Wahlperiode haben wir deshalb einen Anstieg neu gebauter Wohnungen auf insgesamt 1 Millionen Wohnungen erreicht und die Bundesländer im Bereich des sozialen Wohnungsbaus in Milliardenhöhe unterstützt. Wir haben außerdem eine Mietpreisbremse für angespannte Wohnungsmärkte eingeführt und Anreize für Investitionen in den Wohnungsneubau beibehalten. Wohnungssuchende haben wir außerdem durch die Einführung des sogenannten Bestellerprinzips entlastet, so dass künftig gilt: Wer den Makler bestellt, muss bezahlen. (...)
Frage von Ernst L. • 24.08.2017
Antwort von Esra Limbacher SPD • 13.09.2017 (...) So habe ich es auch in den Kommunalwahlkämpfen durchsetzen können und mit meinem guten Freund und Bürgermeister Frank John im letzten Bürgermeisterwahlkampf fortgeführt. Leider haben sich im Landtags- und Bundestagswahlkampf die anderen Parteien nicht zu einer solchen Haltung durchringen können. Daher haben wir uns entschlossen unsere Plakatierung in der Gemeinde auf ein Minimum zu begrenzen. (...)
Frage von Ernst L. • 24.08.2017
Antwort von Markus Uhl CDU • 18.09.2017 (...) Die politischen Mitbewerber sind mit deutlich mehr Plakaten vertreten. Ich werde im Umkehrschluss von vielen Leuten angesprochen, die sich wiederum mehr CDU-Plakate wünschen. Daher ist die Plakatierung und die Anzahl der Plakate immer eine Abwägung. (...)
Frage von J. M. • 24.08.2017
Antwort von Stephan Rauhut Die Linke • 13.09.2017 (...) Wenn Wohnungen geschaffen werden müssen und können, dann müssen diese den Erhalt und Ausbau von Freiflächen berücksichtigen und zu niedrigen Mietpreisen vergeben werden. Das bedeutet im Rahmen eines neuen Sozialen Wohnungsbaus oder neuer Wohngemeinnützigkeit wie wir sie auf Bundesebene fordern. Und alle Anwandlungen eines elitären Historizismus, wie auch der Bau dieses wahnwitzigen Schlosses, stellen eine unsinnige Geldverschwendung dar, die weder ich weder aus sozial- noch kulturpolitischer Sicht gutheiße. (...)
Frage von Patrick H. • 23.08.2017
Antwort von Matthias Bartke SPD • 25.08.2017 (...) Denn in der Tat: Die Arbeit des Bündnisses zeigt Wirkung. Mit über 375.000 Baugenehmigungen sind im vergangenen Jahr so viele Wohnungen genehmigt worden wie seit 1999 nicht mehr. Damit ist eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt eingeläutet. (...)
Frage von Patrick H. • 23.08.2017
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 31.08.2017 (...) ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in guter Qualität ist eine wichtige Voraussetzung für gutes Leben in Deutschland. Alle Menschen, unabhängig von der Höhe ihres Einkommens oder ihres Wohnortes, müssen den für sie passenden Wohnraum finden können. Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist in den vergangenen Jahren allerdings stetig und deutlich gestiegen, deshalb haben wir schon in der vergangenen Wahlperiode einen Anstieg neu gebauter Wohnungen auf insgesamt eine Million Wohnungen erreicht. (...)