Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan L. • 28.09.2026
Was haben Sie konkret für eine bessere ÖPNV-Anbindung und sichere Verkehrswege in Magdeburg I erreicht? Bitte nennen Sie Maßnahmen, die auf Ihr persönliches Engagement zurückgehen.
Portrait von Oliver Kirchner
Antwort 17.10.2026 von Oliver Kirchner AfD

Da ich in der Landtagsfraktion, sowie im Stadtrat sozialpolitischer Sprecher war und in diesen Ausschüssen tätig war, sollten sie die jeweiligen Sprecher für dieses Gebiet kontaktieren.

Frage von Stefan L. • 28.09.2026
Sie haben sich für die Klinikstandorte im Salzlandkreis eingesetzt. Was haben Sie konkret erreicht, um Schönebeck dauerhaft zu sichern?
Portrait von Tobias Rausch
Antwort ausstehend von Tobias Rausch AfD
Frage von Stefan L. • 28.09.2026
Staßfurt hat 289 Problemimmobilien erfasst. Was haben Sie als Landtagsabgeordneter konkret getan, um Leerstand und Verfall zu bekämpfen – und welche Ergebnisse können Sie vorweisen?
Portrait von Matthias Büttner
Antwort ausstehend von Matthias Büttner AfD
Frage von Gabriel B. • 28.09.2026
Sehr geehrte Frau Weidel, welche gesetzlichen Maßnahmen planen Sie, um das extreme Datensammeln durch den süchtig machenden TikTok-Algorithmus aus Jugendschutzgründen einzudämmen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Carola B. • 28.09.2026
Wie rechtfertigen Sie die Milde für Jens Spahn vor Bürgerinnen, die das Gefühl haben, dass ihr Verantwortungsgefühl für die Demokratie von der Fraktionsspitze schamlos ausgenutzt wird?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Herr Spahn hatte sich für die beiden Fehltage im Parlament entschuldigt. Für die Ausschusssitzung gab es eine Vertretung. Er ist weder in diesem Fall, noch bei seinem Rücktritt im Juli von irgendjemandem “gedeckt” worden.

Frage von Gabriel B. • 28.09.2026
Sehr geehrter Herr Sonneborn, wie setzen Sie sich dafür ein, dass die Daten europäischer Jugendlicher auf TikTok vor dem Zugriff der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance geschützt werden?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI