Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andre A. • 24.08.2026
Eine Nachfrage Frau Bas Leider sind Sie auf den Missstand der Besteuerung einer BAV nicht wirklich eingegangen. Bei Abschluss hieß es dass die Auszahlung steuerfrei sei. Wo ist der Vertrauensschutz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Beiträge, die bis 2004 pauschal versteuert wurden, bleiben im alten System – der daraus stammende Anteil Ihrer Auszahlung ist steuerfrei.

Frage von alexander r. • 24.08.2026
Wie stehen Sie zu einem aktiven Lärmschutz am TAG sowie in der NACHT an der Rhinstraße 13055, bei allein einer LKW-Flut von 1.600 LKWs innerhalb von 24 Stunden?
Toni Kraus
Antwort 02.09.2026 von Toni Kraus Die Linke

Ja, ich halte einen wirksamen Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner der Rhinstraße für notwendig und zwar sowohl durch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen als auch durch eine grundlegende Erneuerung der Straße.

Frage von alexander r. • 24.08.2026
Warum haben die Grünen in Ihrer Regierungsverantwortung den dringenden LÄRMSCHUTZ für Anwohner an der Rhinstraße in 13055 Berlin nicht gesehen oder sehen wollen!?
Portrait von Kristin Otto
Antwort ausstehend von Kristin Otto BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von alexander r. • 24.08.2026
Wie steht Ihre Partei zum Thema Lärmschutz in Berlin, speziell für Anwohner an viel befahrenen Straßen, wie der Rhinstraße in 13055 Berlin?
Portrait von Nico Gramenz
Antwort 29.08.2026 von Nico Gramenz Volt

Dauerhafter Verkehrslärm ist nicht nur lästig, sondern beeinträchtigt Gesundheit und Lebensqualität. Volt setzt deshalb auf eine messbare Reduzierung solcher Belastungen.

Frage von Lars S. • 24.08.2026
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Warum werden Vermögende nicht stärker an den anstehenden Belastungen der nächsten Jahre beteiligt? (z.B. Vermögensteuer nach Zucman-Modell, Abschaffung Spekulationsfrist für Immobilien und Gold)
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP