Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans B. • 11.09.2023
Drogenpolitik: "Aufgeklärt" bedeutet für mich, mich meines eigenen Verstandes zu bedienen. Wenn über Cannabis aufgeklärt werden soll, dann bitte auch zu den anderen, bereits legalisierten Drogen:
André Höftmann
Antwort 03.10.2023 von André Höftmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zielsetzung einer aufgeklärten Drogenpolitik ist, die Zahl von Suchtkranken sowie Leid und Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.

Frage von Mohamed A. • 11.09.2023
Mindestaufenthaltsdauer für Miteinbürgerung
Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Es ist weiterhin vorgesehen (§ 9 Staatsangehörigkeitsgesetz), dass Ehepartner:innen oder eingetragene Lebenspartner:innen eingebürgert werden können, wenn sie seit drei Jahren ihren rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und die Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft seit zwei Jahren besteht.

Frage von Sabine K. • 11.09.2023
Sehr geehrter Hr.Dr.Magnus Jung,würden Sie sich dafür einsetzen beim BVerf.Gericht einen Antrag zu stellen auf Überprüfung, ob die AfD verfassungskonform im Sinne unseres Rechtsstaates agiert? Danke.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Christoph W. • 11.09.2023
Wie soll eine CO2-Bepreisung allein den Gebäudesektor bis 2045 klimaneutral machen? Glauben Sie wirklich, dass man diese Transformation ausschließlich über den Preis regeln kann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.09.2023 von Thorsten Frei CDU

Für mich steht die mit dem Heizungsgesetz verbundene Vermögensvernichtungszwang in keinem vertretbaren Verhältnis.