Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Dennis A. • 14.12.2024

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Jonas S. • 13.12.2024

In ihrem Programm und ihren BT-Anträgn finden sich Rentenpläne die aktuell schon die SPD nicht finanziert bekommt. Wie planen sie meinte Rente (53) konkret zu finanzieren?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 22.12.2024

Wir haben Einsparungen im hohen zweistelligen Milliardenbereich im Bundeshaushalt identifiziert und dies auch entsprechend kommuniziert. Nicht nur Ihre Rente wäre damit gesichert.

Frage von Daniel E. • 12.12.2024

Menschen mit Behinderung - Was würdet ihr für Menschen die eine Behinderung haben und kaum in der Gesellschaft ofene Gespräche führen können und zusammen mit anderen Menschen was unternehmen

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Jacqueline B. • 11.12.2024

Frage zum Selbstbestimmungsgesetz und der Namensänderung. Stimmt es, dass man seinen alten Vornamen wieder annehmen muss wenn man zum früheren Geschlecht wieder zurück wechselt nach der Sperrfrist?

Antwort von Sven Lehmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.01.2025

Die konkrete Verfahrensweise bei erneuten Änderungen des Namens oder Personenstandes ist im Selbstbestimmungsgesetz nicht genau festgelegt und für konkrete Gesetzesauslegungsfragen sind die Gerichte zuständig. Grundsätzlich ist allerdings davon auszugehen, dass bei einer Rückänderung des Geschlechtseintrages nur der ursprüngliche Name gewählt werden kann.